{"id":4980,"date":"2024-07-25T20:58:30","date_gmt":"2024-07-25T18:58:30","guid":{"rendered":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/?p=4980"},"modified":"2024-07-27T18:08:13","modified_gmt":"2024-07-27T16:08:13","slug":"gesellschaft-von-deutsch-iranern-gdi-zum-verbot-des-izh","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/2024\/07\/25\/gesellschaft-von-deutsch-iranern-gdi-zum-verbot-des-izh\/","title":{"rendered":"UN-Sonderberichterstatter fordert internationale Untersuchung des V\u00f6lkermordes des iranischen Regimes!"},"content":{"rendered":"\n
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GENF<\/strong><\/em> \u2013 Javaid Rehman, der UN-Sonderberichterstatter f\u00fcr die Menschenrechtslage im Iran, hat einen umfassenden Abschlussbericht vorgelegt, in dem er einen internationalen Mechanismus zur Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen f\u00fcr die im Iran begangenen \u201cGreueltaten\u201d fordert. Zu diesen Verbrechen geh\u00f6rt die au\u00dfergerichtliche T\u00f6tung Tausender willk\u00fcrlich verhafteter Gefangener w\u00e4hrend der Niederschlagung politischer Meinungsverschiedenheiten in den 1980er Jahren, insbesondere von Mitgliedern der Volksmojahedin (PMOI\/MEK). In seinem Bericht, der in den letzten Tagen seiner sechsj\u00e4hrigen Amtszeit ver\u00f6ffentlicht wurde, beschreibt Rehman ausf\u00fchrlich die weit verbreiteten und systematischen Angriffe der iranischen Beh\u00f6rden auf die Zivilbev\u00f6lkerung zwischen 1979 und 1988.<\/p> <\/div>\n<\/div>\n <\/div>\n

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\n Javaid Rehman, der UN-Sonderberichterstatter f\u00fcr die Menschenrechtslage im Iran <\/div>\n \n <\/div>\n \n <\/div>\n <\/div>\n <\/div>\n \n
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Er stuft diese Handlungen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein, einschlie\u00dflich Mord, Ausrottung, Versklavung, Deportation, Inhaftierung, Folter, Vergewaltigung, Verfolgung und Verschwindenlassen.<\/p>\n

\u201cDie Beh\u00f6rden der Islamischen Republik Iran f\u00fchrten einen weit verbreiteten und systematischen Angriff gegen die Zivilbev\u00f6lkerung im Rahmen einer vors\u00e4tzlichen und religi\u00f6s motivierten staatlichen Politik durch, um einen gro\u00dfen Teil des politischen Spektrums (das verschiedene Ideologien und Weltanschauungen vertritt) zu vernichten, die als religi\u00f6se Feinde der theokratischen Herrschaft angesehen wurden\u201d, erkl\u00e4rte Rehman.<\/p>\n

https:\/\/x.com\/iran_policy\/status\/1763914695746940952<\/a><\/p>\n

Verbrechen gegen die Menschlichkeit<\/strong>
Der Bericht hebt die umfangreichen und brutalen Kampagnen des Massenmords durch summarische, willk\u00fcrliche und au\u00dfergerichtliche Hinrichtungen, Inhaftierungen, Folter, Vergewaltigungen und andere unmenschliche Handlungen gegen Zehntausende von politischen und religi\u00f6sen Dissidenten hervor. Diese Taten waren Teil einer staatlichen Politik zur Unterdr\u00fcckung vermeintlicher Feinde der theokratischen Herrschaft, die sich auf eine breite Kategorie von B\u00fcrgern erstreckte, darunter Intellektuelle, K\u00fcnstler, Sozialisten und Mitglieder verschiedener politischer Organisationen. Mitglieder der PMOI waren in dieser Zeit besonders betroffen.<\/p>\n

Der Sonderberichterstatter stellte fest, dass der systematische Charakter dieser Angriffe aus den im ganzen Land dokumentierten Mustern von willk\u00fcrlichen Verhaftungen, gewaltsamem Verschwindenlassen, Folter und au\u00dfergerichtlichen Hinrichtungen hervorgeht. Hochrangige Exekutiv- und Justizbeh\u00f6rden wurden in die Orchestrierung dieser Kampagnen gegen Gruppen, die als islamfeindlich angesehen werden, verwickelt.<\/p>\n

Absicht zum V\u00f6lkermord<\/strong>
Rehman hob die Absicht zum V\u00f6lkermord hinter diesen Aktionen hervor, insbesondere gegen\u00fcber der PMOI. Er legte umfangreiche Beweise aus Erkl\u00e4rungen und Fatwas hochrangiger iranischer Beamter, einschlie\u00dflich des Obersten F\u00fchrers Ruhollah Khomeini, vor, die eine klare Absicht zur Vernichtung dieser Gruppen belegen. Die Fatwas und offiziellen Verlautbarungen stuften Mitglieder und Sympathisanten der PMOI als Monafeqin (Heuchler) und Murtad (Abtr\u00fcnnige) ein und rechtfertigten ihre Vernichtung unter religi\u00f6sen Vorw\u00e4nden.<\/p>\n

In dem Bericht hei\u00dft es: \u201cDie spezifischen Anforderungen der V\u00f6lkermordkonvention und die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Feststellung von V\u00f6lkermord wurden bereits ber\u00fccksichtigt. Khomeinis Fatwa, ein Schl\u00fcsseldokument des Massakers von 1988, legt die Absicht zum V\u00f6lkermord offen, die PMOI, die von den T\u00e4tern als religi\u00f6se Gruppe behandelt wurde, physisch zu vernichten. In der Fatwa werden die angeblichen religi\u00f6sen \u00dcbertretungen der PMOI ausdr\u00fccklich als \u201cKrieg gegen Gott\u201d bezeichnet, der mit der Hinrichtung bestraft werden m\u00fcsse.<\/p>\n