{"id":4422,"date":"2024-04-06T17:47:15","date_gmt":"2024-04-06T15:47:15","guid":{"rendered":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/?p=4422"},"modified":"2024-04-06T17:47:15","modified_gmt":"2024-04-06T15:47:15","slug":"erneutes-mandat-der-untersuchungsmission-und-des-sonderberichterstatters-des-un-menschenrechtsrats-zum-iran","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/2024\/04\/06\/erneutes-mandat-der-untersuchungsmission-und-des-sonderberichterstatters-des-un-menschenrechtsrats-zum-iran\/","title":{"rendered":"Erneutes Mandat der Untersuchungsmission und des Sonderberichterstatters des UN-Menschenrechtsrats zum Iran!"},"content":{"rendered":"\n
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In einer streng beobachteten Sitzung in Genf (Schweiz) hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) f\u00fcr die Erneuerung der Mandate der Fact-Finding Mission (FFM) zum Iran und des Sonderberichterstatters f\u00fcr den Iran gestimmt. Die Entscheidung fiel am Donnerstag.<\/p>\n

https:\/\/x.com\/UN_HRC\/status\/1775828228646580735<\/a>
Die Erneuerung der Mandate erfolgt, nachdem die im November 2022 w\u00e4hrend des Iran-Aufstands eingerichtete Untersuchungsmission am 8. M\u00e4rz ihren ersten Bericht ver\u00f6ffentlicht hatte.<\/p> <\/div>\n<\/div>\n <\/div>\n

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Der Bericht beschreibt die weit verbreiteten und anhaltenden Menschenrechtsverletzungen, die das iranische Regime w\u00e4hrend der Proteste im Jahr 2022 begangen hat. Insbesondere wurde festgestellt, dass sich die Verst\u00f6\u00dfe \u00fcberproportional gegen Frauen und M\u00e4dchen, Kinder sowie ethnische und religi\u00f6se Minderheiten richteten. Die Ergebnisse der FFM riefen weltweit erhebliche Bedenken hervor und f\u00fchrten zu Forderungen nach weiteren Untersuchungen und Rechenschaftspflicht.
Der iranische Widerstand erkl\u00e4rte, dass die Verl\u00e4ngerung des Mandats der Internationalen Untersuchungsmission der Vereinten Nationen und des UN-Sonderberichterstatters f\u00fcr die Lage der Menschenrechte im Iran durch den UN-Menschenrechtsrat und seine Mitgliedsstaaten eine dringende Notwendigkeit im Kampf gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Verpflichtung zur Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber universellen Menschenrechtswerten ist.
Der erste Bericht der Untersuchungsmission, der letzten Monat ver\u00f6ffentlicht wurde, best\u00e4tigte, dass das Regime w\u00e4hrend des Aufstands im Iran im Jahr 2022 \u201eVerbrechen gegen die Menschlichkeit\u201c begangen hat. Das Mullah-Regime hat in den letzten vier Jahrzehnten systematisch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Das offensichtlichste davon war das Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Jahr 1988, das der Sonderberichterstatter f\u00fcr die Lage der Menschenrechte im Iran im Februar als anhaltendes Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnete. Das Massaker an Kurden, die Massenhinrichtungen Anfang der 1980er Jahre, das Massaker an 1.500 Demonstranten im Jahr 2019 und 750 Demonstranten im Jahr 2022 sowie die systematischen Folterungen von Demonstranten sind Beispiele f\u00fcr Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Das Massaker an Demonstranten im Jahr 2022 ist eines in einer Reihe miteinander verbundener Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den letzten vier Jahrzehnten. Wie Maryam Rajavi, die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin des NWRI, von Anfang an erkl\u00e4rt hat, muss das Untersuchungskomitee die Verbrechen des Regimes aufkl\u00e4ren, insbesondere das Massaker von 1988, und die T\u00e4ter und Komplizen identifizieren. Die T\u00e4ter dieses Massakers, darunter Ebrahim Raisi, Gholam-Hossein Mohseni-Eje\u2019i und Ali Khamenei, sind auch f\u00fcr das Massaker von 2022 verantwortlich.<\/p>\n

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In einer streng beobachteten Sitzung in Genf (Schweiz) hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) f\u00fcr die Erneuerung der Mandate der Fact-Finding Mission (FFM) zum Iran und des Sonderberichterstatters f\u00fcr den Iran gestimmt. Die Entscheidung fiel am Donnerstag.<\/p>

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Die Erneuerung der Mandate erfolgt, nachdem die im November 2022 w\u00e4hrend des Iran-Aufstands eingerichtete Untersuchungsmission am 8. M\u00e4rz ihren ersten Bericht ver\u00f6ffentlicht hatte.<\/p>\n\"\"\n

Der Bericht beschreibt die weit verbreiteten und anhaltenden Menschenrechtsverletzungen, die das iranische Regime w\u00e4hrend der Proteste im Jahr 2022 begangen hat. Insbesondere wurde festgestellt, dass sich die Verst\u00f6\u00dfe \u00fcberproportional gegen Frauen und M\u00e4dchen, Kinder sowie ethnische und religi\u00f6se Minderheiten richteten. Die Ergebnisse der FFM riefen weltweit erhebliche Bedenken hervor und f\u00fchrten zu Forderungen nach weiteren Untersuchungen und Rechenschaftspflicht.
Der iranische Widerstand erkl\u00e4rte, dass die Verl\u00e4ngerung des Mandats der Internationalen Untersuchungsmission der Vereinten Nationen und des UN-Sonderberichterstatters f\u00fcr die Lage der Menschenrechte im Iran durch den UN-Menschenrechtsrat und seine Mitgliedsstaaten eine dringende Notwendigkeit im Kampf gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Verpflichtung zur Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber universellen Menschenrechtswerten ist.
Der erste Bericht der Untersuchungsmission, der letzten Monat ver\u00f6ffentlicht wurde, best\u00e4tigte, dass das Regime w\u00e4hrend des Aufstands im Iran im Jahr 2022 \u201eVerbrechen gegen die Menschlichkeit\u201c begangen hat. Das Mullah-Regime hat in den letzten vier Jahrzehnten systematisch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Das offensichtlichste davon war das Massaker an 30.000 politischen Gefangenen im Jahr 1988, das der Sonderberichterstatter f\u00fcr die Lage der Menschenrechte im Iran im Februar als anhaltendes Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnete. Das Massaker an Kurden, die Massenhinrichtungen Anfang der 1980er Jahre, das Massaker an 1.500 Demonstranten im Jahr 2019 und 750 Demonstranten im Jahr 2022 sowie die systematischen Folterungen von Demonstranten sind Beispiele f\u00fcr Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Das Massaker an Demonstranten im Jahr 2022 ist eines in einer Reihe miteinander verbundener Verbrechen gegen die Menschlichkeit in den letzten vier Jahrzehnten. Wie Maryam Rajavi, die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin des NWRI, von Anfang an erkl\u00e4rt hat, muss das Untersuchungskomitee die Verbrechen des Regimes aufkl\u00e4ren, insbesondere das Massaker von 1988, und die T\u00e4ter und Komplizen identifizieren. Die T\u00e4ter dieses Massakers, darunter Ebrahim Raisi, Gholam-Hossein Mohseni-Eje\u2019i und Ali Khamenei, sind auch f\u00fcr das Massaker von 2022 verantwortlich.<\/p>

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