{"id":2828,"date":"2023-10-25T21:17:18","date_gmt":"2023-10-25T19:17:18","guid":{"rendered":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/?p=2828"},"modified":"2023-10-26T21:53:47","modified_gmt":"2023-10-26T19:53:47","slug":"aufrufe-zur-isolierung-des-iranischen-regimes-reichen-nicht-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/2023\/10\/25\/aufrufe-zur-isolierung-des-iranischen-regimes-reichen-nicht-aus\/","title":{"rendered":"Aufrufe zur Isolierung des iranischen Regimes reichen nicht aus!"},"content":{"rendered":"\n
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Es bedurfte einer neuen Krise und des Verlustes von Tausenden von Menschenleben im Nahen Osten, damit die Weltgemeinschaft endlich eine Warnung zur Kenntnis nahm, die der iranische Widerstand bereits 1993 ausgesprochen hatte: Die neue Bedrohung f\u00fcr den Weltfrieden und die globale Sicherheit befindet sich in den Kammern des islamischen Extremismus, dessen Epizentrum in Teheran liegt. Als die internationalen Sanktionen gegen das iranische Regime gem\u00e4\u00df der Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) im Oktober 2023 auszulaufen drohten, erkl\u00e4rte eine Koalition von 47 Nationen aus allen Kontinenten mit Nachdruck, dass die Welt sich nicht l\u00e4nger der Illusion hingibt, dass dieses Terrorregime Vertrauen verdiene.<\/p> <\/div>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t

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\n\t\t \"Leitartikel\t\n\t\t<\/div>\n\t\n \n \t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\n
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Im Rahmen des JCPOA sollten alle verbleibenden nuklearbezogenen Sanktionen am 18. Oktober 2023 auslaufen. Dazu geh\u00f6ren Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr ballistische Raketentechnologien, die Verbreitung sensibler Technologien und die Benennung verschiedener Personen und Einrichtungen, die mit den Nuklear- und ballistischen Raketenprogrammen des Regimes in Verbindung stehen.<\/p>\n

In einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung, die die Unterschriften mehrerer westlicher Staaten, darunter Frankreich, das Vereinigte K\u00f6nigreich und Deutschland (gemeinsam bekannt als die E3), sowie zahlreicher L\u00e4nder aus verschiedenen Teilen der Welt tr\u00e4gt, wurde die Forderung nach Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Teheran unterstrichen.<\/p>\n

Wie zu erwarten war, nutzte das iranische Regime die Gelegenheit, um andere Unterzeichner des JCPOA zu verunglimpfen und sie zu beschuldigen, nicht vertrauensw\u00fcrdig und unzuverl\u00e4ssig in Bezug auf ihre Verpflichtungen zu sein. Die Erkl\u00e4rung der 47 Staaten hatte jedoch bereits mehr als deutlich gemacht, dass die Aufhebung der Sanktionen von der anf\u00e4nglichen Einhaltung des Abkommens durch das Regime abh\u00e4ngt.<\/p>\n

Ein hochrangiger iranischer Beamter f\u00fcr Au\u00dfenpolitik, Ali Bagheri Kani, wurde entsandt, um zu erkl\u00e4ren: \u201cHeute enden alle Beschr\u00e4nkungen, die gegen die in der Resolution 2231 aufgef\u00fchrten Personen und Einrichtungen verh\u00e4ngt wurden, einschlie\u00dflich des Einfrierens von Verm\u00f6genswerten\u2026 Die Aufrechterhaltung solcher Beschr\u00e4nkungen oder die Verh\u00e4ngung neuer Sanktionen in diesem Rahmen stellt einen klaren Versto\u00df gegen den Buchstaben und den Geist der Resolution 2231 dar.\u201d<\/p>\n

Solche Erkl\u00e4rungen \u00fcberraschen die internationale Gemeinschaft kaum, da sie mit dem Regime, dessen ehemaliger Pr\u00e4sident UN-Resolutionen dreist als \u201czerrissenes Papier\u201d bezeichnet hat, bestens vertraut ist.<\/p>\n

Dennoch bleibt die Frage unbeantwortet, wie das Terrorregime internationale Vereinbarungen und Verpflichtungen konsequent missachten und verletzen konnte. Die Antwort liegt in der unerbittlichen Beschwichtigungspolitik der westlichen L\u00e4nder, die immer wieder von ihren erkl\u00e4rten roten Linien abr\u00fccken und das Regime f\u00fcr seine Verst\u00f6\u00dfe und Gr\u00e4ueltaten nicht zur Rechenschaft ziehen.<\/p>\n

Anstatt sich in endlose Atomverhandlungen zu st\u00fcrzen, h\u00e4tten diese Nationen die sechs UN-Resolutionen wieder in Kraft setzen und den in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats beschriebenen \u201eSnap-Back-mechanismus\u201c aktivieren sollen. Dies w\u00e4re ein entscheidender Schritt gewesen, um zu verhindern, dass der weltweit aktivste staatliche Sponsor des globalen Terrorismus in den Besitz der t\u00f6dlichsten Massenvernichtungswaffe gelangt.<\/p>\n

Die gemeinsame Erkl\u00e4rung von 47 Nationen, in der die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen das iranische Nuklear- und Raketenprogramm gefordert wird, ist zwar ein willkommenes Zeichen f\u00fcr die weltweite Aufmerksamkeit gegen\u00fcber der drohenden Gefahr, die von diesem kriegstreiberischen Regime ausgeht, aber leider nicht ausreichend.<\/p>\n

Die andauernden Trag\u00f6dien in der Region und die anhaltenden Unruhen im gesamten Nahen Osten erinnern uns eindringlich daran, dass es in der Region und in der Welt keinen Frieden und keine Stabilit\u00e4t geben wird, solange nicht entschieden gegen den Quelle des Extremismus in Teheran vorgegangen wird.<\/p> <\/div>\n<\/div>\n\t\t

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Im Rahmen des JCPOA sollten alle verbleibenden nuklearbezogenen Sanktionen am 18. Oktober 2023 auslaufen. Dazu geh\u00f6ren Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr ballistische Raketentechnologien, die Verbreitung sensibler Technologien und die Benennung verschiedener Personen und Einrichtungen, die mit den Nuklear- und ballistischen Raketenprogrammen des Regimes in Verbindung stehen.<\/p>

In einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung, die die Unterschriften mehrerer westlicher Staaten, darunter Frankreich, das Vereinigte K\u00f6nigreich und Deutschland (gemeinsam bekannt als die E3), sowie zahlreicher L\u00e4nder aus verschiedenen Teilen der Welt tr\u00e4gt, wurde die Forderung nach Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Teheran unterstrichen.<\/p>

Wie zu erwarten war, nutzte das iranische Regime die Gelegenheit, um andere Unterzeichner des JCPOA zu verunglimpfen und sie zu beschuldigen, nicht vertrauensw\u00fcrdig und unzuverl\u00e4ssig in Bezug auf ihre Verpflichtungen zu sein. Die Erkl\u00e4rung der 47 Staaten hatte jedoch bereits mehr als deutlich gemacht, dass die Aufhebung der Sanktionen von der anf\u00e4nglichen Einhaltung des Abkommens durch das Regime abh\u00e4ngt.<\/p>

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Solche Erkl\u00e4rungen \u00fcberraschen die internationale Gemeinschaft kaum, da sie mit dem Regime, dessen ehemaliger Pr\u00e4sident UN-Resolutionen dreist als \u201czerrissenes Papier\u201d bezeichnet hat, bestens vertraut ist.<\/p>

Dennoch bleibt die Frage unbeantwortet, wie das Terrorregime internationale Vereinbarungen und Verpflichtungen konsequent missachten und verletzen konnte. Die Antwort liegt in der unerbittlichen Beschwichtigungspolitik der westlichen L\u00e4nder, die immer wieder von ihren erkl\u00e4rten roten Linien abr\u00fccken und das Regime f\u00fcr seine Verst\u00f6\u00dfe und Gr\u00e4ueltaten nicht zur Rechenschaft ziehen.<\/p>

Anstatt sich in endlose Atomverhandlungen zu st\u00fcrzen, h\u00e4tten diese Nationen die sechs UN-Resolutionen wieder in Kraft setzen und den in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats beschriebenen \u201eSnap-Back-mechanismus\u201c aktivieren sollen. Dies w\u00e4re ein entscheidender Schritt gewesen, um zu verhindern, dass der weltweit aktivste staatliche Sponsor des globalen Terrorismus in den Besitz der t\u00f6dlichsten Massenvernichtungswaffe gelangt.<\/p>

Die gemeinsame Erkl\u00e4rung von 47 Nationen, in der die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen das iranische Nuklear- und Raketenprogramm gefordert wird, ist zwar ein willkommenes Zeichen f\u00fcr die weltweite Aufmerksamkeit gegen\u00fcber der drohenden Gefahr, die von diesem kriegstreiberischen Regime ausgeht, aber leider nicht ausreichend.<\/p>

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