{"id":1678,"date":"2023-08-24T13:43:46","date_gmt":"2023-08-24T11:43:46","guid":{"rendered":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/?p=1678"},"modified":"2023-09-19T11:34:30","modified_gmt":"2023-09-19T09:34:30","slug":"die-uhr-tickt-fur-ebrahim-raisi-um-fur-das-massaker-von-1988-vor-gericht-gestellt-zu-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/2023\/08\/24\/die-uhr-tickt-fur-ebrahim-raisi-um-fur-das-massaker-von-1988-vor-gericht-gestellt-zu-werden\/","title":{"rendered":"Die Uhr tickt f\u00fcr Ebrahim Raisi, um f\u00fcr das Massaker von 1988 vor Gericht gestellt zu werden!"},"content":{"rendered":"\n
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Zwei Jahre <\/span>sind verstrichen, seit Ebrahim Raisi an die Macht gekommen ist. Von Anfang an war klar, dass der Oberste F\u00fch<\/span>rer des Regimes Ali Khamenei, d<\/span>e<\/span>r<\/span> f\u00fcr ein<\/span>e<\/span> kons<\/span>olidierte Regierungsf\u00fchrung op<\/span>tierte, um den best\u00e4ndigen Wellen von Volksaufst\u00e4nden seit 2017 zu widerstehen, <\/span>damit scheitern w\u00fcrde, die alten Tage einer unangefochtenen Herrschaft wieder zu bekommen. Im Gegensatz dazu hat nach zwei Jahren die Mehrheit der Fraktionen des Regimes sich jetzt<\/span> zu Wort<\/span> gemeldet und <\/span>Raisis <\/span>A<\/span>dministratio<\/span>n verworfe<\/span>n<\/span><\/a> und <\/span>\u00fcberhaupt die Art der Regierungsf\u00fchrung.<\/span><\/span><\/p>\n

In Bezug auf die Errungenschaften der Regierung <\/span>f\u00fchren staatliche Amtstr\u00e4ger an<\/span><\/a>, dass Raisis Regierung <\/span>bekannt sei f\u00fcr Internet Zensur, Armut, Moralpolizei und eine abgebrochene Au\u00dfenpolitik. Sie \u00e4u\u00dfern den Wunsch, keine offiziellen Dokumente mehr von Kabinettsmitgliedern zu bekommen au\u00dfer einem Schreiben mit dem <\/span>form<\/span>ellen R\u00fccktritt<\/span><\/a>.<\/span><\/span><\/p> <\/div>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t

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\n\t\t \"Ausstellung\t\n\t\t<\/div>\n\t\n \n \t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\n
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Laut Statistiken und Sch\u00e4tzungen, die von \u00a0<\/span>mit dem Staat verbundenen Medien<\/span><\/a> und <\/span>f<\/span>r\u00fcheren Amtstr\u00e4gern<\/span><\/a> ver\u00f6ffentlicht worden sind, sind die zwei Jahre mit Raisi als Pr\u00e4sident gekennzeichnet von einer signifikanten Inflation (83%), einem Anstieg der Liquidit\u00e4t (73%), einem steilen Anstieg des Dollarpreises (95%), <\/span>einer rapiden Zunahme des Preises von Goldm\u00fcnzen (162 %) und einem <\/span>erh\u00f6hten Preisindex (114%)<\/span>. Diese alarmierenden Zahlen <\/span>befeuern t\u00e4gliche Schrei<\/span>e<\/span> des Protests von verschiedenen Amtstr\u00e4gern, sei\u2019s \u00fcber die stark kontrollierten Medien, sei\u2019s in den Fluren des <\/span>engmaschig \u00fcberwachten Parlaments<\/span><\/a>.<\/span><\/span><\/p>\n

Am 5.<\/span> August hat <\/span>die Zeitung Shargh<\/span><\/a> [\u201eOsten\u201c] eine bemerkenswerte Warnung an Raisi abgegeben und ihn daran erinnert, dass vor einer Woche der Jahrestag der Hinrichtung von Sheikh Fazlollah Nouri begangen wurde, einem Kleriker, der vom iranischen Volk 1909 aufgeh\u00e4ngt wurde f\u00fcr den Verrat der Bewegung der Konstitutionellen Revolution von 1906. <\/span>Mit einer Warnung an das \u00a0herrschende Establishment allgemein und an Raisi im Besonderen <\/span>\u00a0<\/span>beginnt der Autor seinen Artike<\/span>l damit<\/span>, dass er darauf hinweist, dass das \u201eEreignis immer noch eine deutliche Lektion erteilt nach 114 Jahren\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n

Aber die Rufe, Raisi den Prozess zu machen<\/span>,<\/span> kommen nicht nur aus dem Inneren des Iran. Die \u00f6ffentliche Meinung der Welt und eine lange Reihe von fr\u00fcheren Staatsm\u00e4nnern und \u2013frauen und Juristen \u00a0<\/span>haben sich dem iranischen Volk angeschlossen mit der Forderung nach Gerechtigkeit und nach <\/span>einem Regimewechsel.<\/span><\/span><\/p>\n

Beim Weltgipfel Freier Iran 2023 hat der 48. Vizepr\u00e4sident der Vereinigten Staaten, Herr Mike Pence, die Notwendigkeit \u00a0<\/span>s<\/span>tark untermauert<\/span><\/a>, \u201eRaisi f\u00fcr Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid zur Verantwortung zu ziehen\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n

Herr <\/span>Janez Jan\u0161a<\/span><\/a>, der fr\u00fchere Premierminister von Slowenien, hob hervor, dass es wichtig sei, diejenigen, die f\u00fcr die Verletzungen der Menschenrechte des iranischen Regime verantwortlich sind, verantwortlich zu machen, wobei er besonders daran erinnerte, dass \u201eEbrahim Raisi von Amnesty International der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt wird wegen seiner Rolle beim Massaker [von 1988 an politischen Gefangenen]\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n

\u00c4hnlich <\/span>legte der fr\u00fchere kanadische Au\u00dfenminister Herr\u00a0<\/span> John Baird<\/span><\/a> Wert darauf, dass der Tag der Abrechnung und des Verantwortlich-Machens f\u00fcr die F\u00fchrer des Regimes kommen werde, indem er feststellte: \u201eLasst uns das sehr, sehr klar sagen, dass diesen \u00fcblen Monster<\/span>n<\/span> der Prozess gemacht werden wird, besonders einem gewissen Herrn mit dem Namen Ebrahim Raisi\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n

Andere Experten f\u00fcr die M<\/span>enschenrechte wie \u00a0<\/span>Dr. Melani<\/span>e<\/span> O\u2019Brien<\/span><\/a>, <\/span>die Pr\u00e4sidentin der <\/span>International Association of Genocide Scholars<\/span> [Internationale Gesellschaft f\u00fcr Gelehrte zum Genozid] und Herr Gilbert Mitterrand, der Pr\u00e4sident der Danielle Mitterrand Stiftung, forderten auch einen Prozess gegen Raisi.<\/span><\/span><\/p>\n

Der Ruf nach einem Ende der Straflosigkeit des Regimes verursacht <\/span>Zitter<\/span>n im Regime, festzumachen an <\/span>Haftbefehlen<\/span><\/a> gegen 104 Mitglieder des Iranischen Widerstands. Weil bei den Unterdr\u00fcckungskr\u00e4ften des Regimes ein Nachlassen der Moral sichtbar wird, verlegen sich ihre F\u00fchrer auf dubiose Initiativen, um Wunder was f\u00fcr eine Macht zu behaupten.<\/span><\/span><\/p>\n

Dennoch werden Rufe nach dem R\u00fccktritt von Ministern oder von Raisi selbst oder \u00c4u\u00dferungen der Besorgnis um einen potentiellen Sturz des Regimes ernster genommen als gelegentliche Ank\u00fcndigungen von staatlichen Medien, dass <\/span>das Schicksal der Mujahedin-e Khalq <\/span>Organi<\/span>s<\/span>ation<\/span><\/a>besiegelt sei oder dass deren Netz innerhalb des Iran <\/span>aufgeflogen sei<\/span><\/a>.<\/span><\/span><\/p>\n

Beim Weltgipfel Freier Iran 2023 hat <\/span>Herr <\/span>Kenneth Lewis<\/span><\/a>, ein Anwalt der MEK, die Bedeutung des Gerichts in Stockholm er\u00f6rtert, das vor kurzem <\/span>Hamid Noury<\/span><\/a>, einen fr\u00fcheren Gef\u00e4ngnisbeamten im Gohardasht Gef\u00e4ngnis im Iran, zu 20 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt hat f\u00fcr seine Rolle beim Massaker von 1988 an Tausenden von politischen Gefangenen. Herr Lewis sagte, dass die Beweise, die bei diesem Gericht vorgelegt wurden, ausreichten, um Raisi, Khamenei und andere Amtstr\u00e4ger des Regimes vor Gericht zu stellen.<\/span><\/span><\/p>\n

Ferner hat das B\u00fcro des Iranischen Widerstandsrats in Washington \u00a0<\/span>ein Buch ver\u00f6ffentlicht<\/span><\/a>, das \u201e<\/span>The Case to Hold Ebrahim Raisi to Account for Crimes Against Humanity<\/span>\u201c [<\/span>Die Rechtssache der Verantwortlichkeit Ebrahim Raisis f\u00fcr Verbrechen gegen die Menschlichkeit] <\/span>umrei\u00dft. Zwei Jahre der Verbrechen, Unterdr\u00fcckung, Zerst\u00f6rung, Armut, Inflation und der Massenhinrichtungen <\/span>iranischer Menschen dienen nur als Anhang zu dieser langen Anklageschrift.<\/span><\/span><\/p> <\/div>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Zwei Jahre sind verstrichen, seit Ebrahim Raisi an die Macht gekommen ist. Von Anfang an war klar, dass der Oberste F\u00fchrer des Regimes Ali Khamenei, der f\u00fcr eine konsolidierte Regierungsf\u00fchrung optierte, um den best\u00e4ndigen Wellen von Volksaufst\u00e4nden seit 2017 zu widerstehen, damit scheitern w\u00fcrde, die alten Tage einer unangefochtenen Herrschaft wieder zu bekommen. Im Gegensatz dazu hat nach zwei Jahren die Mehrheit der Fraktionen des Regimes sich jetzt zu Wort gemeldet und Raisis Administration verworfen<\/a> und \u00fcberhaupt die Art der Regierungsf\u00fchrung.<\/p>

In Bezug auf die Errungenschaften der Regierung f\u00fchren staatliche Amtstr\u00e4ger an<\/a>, dass Raisis Regierung bekannt sei f\u00fcr Internet Zensur, Armut, Moralpolizei und eine abgebrochene Au\u00dfenpolitik. Sie \u00e4u\u00dfern den Wunsch, keine offiziellen Dokumente mehr von Kabinettsmitgliedern zu bekommen au\u00dfer einem Schreiben mit dem formellen R\u00fccktritt<\/a>.<\/p>\n\"Ausstellung\n

Laut Statistiken und Sch\u00e4tzungen, die von \u00a0mit dem Staat verbundenen Medien<\/a> und fr\u00fcheren Amtstr\u00e4gern<\/a> ver\u00f6ffentlicht worden sind, sind die zwei Jahre mit Raisi als Pr\u00e4sident gekennzeichnet von einer signifikanten Inflation (83%), einem Anstieg der Liquidit\u00e4t (73%), einem steilen Anstieg des Dollarpreises (95%), einer rapiden Zunahme des Preises von Goldm\u00fcnzen (162 %) und einem erh\u00f6hten Preisindex (114%). Diese alarmierenden Zahlen befeuern t\u00e4gliche Schreie des Protests von verschiedenen Amtstr\u00e4gern, sei\u2019s \u00fcber die stark kontrollierten Medien, sei\u2019s in den Fluren des engmaschig \u00fcberwachten Parlaments<\/a>.<\/p>

Am 5. August hat die Zeitung Shargh<\/a> [\u201eOsten\u201c] eine bemerkenswerte Warnung an Raisi abgegeben und ihn daran erinnert, dass vor einer Woche der Jahrestag der Hinrichtung von Sheikh Fazlollah Nouri begangen wurde, einem Kleriker, der vom iranischen Volk 1909 aufgeh\u00e4ngt wurde f\u00fcr den Verrat der Bewegung der Konstitutionellen Revolution von 1906. Mit einer Warnung an das \u00a0herrschende Establishment allgemein und an Raisi im Besonderen \u00a0beginnt der Autor seinen Artikel damit, dass er darauf hinweist, dass das \u201eEreignis immer noch eine deutliche Lektion erteilt nach 114 Jahren\u201c.<\/p>

Aber die Rufe, Raisi den Prozess zu machen, kommen nicht nur aus dem Inneren des Iran. Die \u00f6ffentliche Meinung der Welt und eine lange Reihe von fr\u00fcheren Staatsm\u00e4nnern und \u2013frauen und Juristen \u00a0haben sich dem iranischen Volk angeschlossen mit der Forderung nach Gerechtigkeit und nach einem Regimewechsel.<\/p>

Beim Weltgipfel Freier Iran 2023 hat der 48. Vizepr\u00e4sident der Vereinigten Staaten, Herr Mike Pence, die Notwendigkeit \u00a0stark untermauert<\/a>, \u201eRaisi f\u00fcr Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid zur Verantwortung zu ziehen\u201c.<\/p>

Herr Janez Jan\u0161a<\/a>, der fr\u00fchere Premierminister von Slowenien, hob hervor, dass es wichtig sei, diejenigen, die f\u00fcr die Verletzungen der Menschenrechte des iranischen Regime verantwortlich sind, verantwortlich zu machen, wobei er besonders daran erinnerte, dass \u201eEbrahim Raisi von Amnesty International der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt wird wegen seiner Rolle beim Massaker [von 1988 an politischen Gefangenen]\u201c.<\/p>

\u00c4hnlich legte der fr\u00fchere kanadische Au\u00dfenminister Herr\u00a0 John Baird<\/a> Wert darauf, dass der Tag der Abrechnung und des Verantwortlich-Machens f\u00fcr die F\u00fchrer des Regimes kommen werde, indem er feststellte: \u201eLasst uns das sehr, sehr klar sagen, dass diesen \u00fcblen Monstern der Prozess gemacht werden wird, besonders einem gewissen Herrn mit dem Namen Ebrahim Raisi\u201c.<\/p>

Andere Experten f\u00fcr die Menschenrechte wie \u00a0Dr. Melanie O\u2019Brien<\/a>, die Pr\u00e4sidentin der International Association of Genocide Scholars [Internationale Gesellschaft f\u00fcr Gelehrte zum Genozid] und Herr Gilbert Mitterrand, der Pr\u00e4sident der Danielle Mitterrand Stiftung, forderten auch einen Prozess gegen Raisi.<\/p>

Der Ruf nach einem Ende der Straflosigkeit des Regimes verursacht Zittern im Regime, festzumachen an Haftbefehlen<\/a> gegen 104 Mitglieder des Iranischen Widerstands. Weil bei den Unterdr\u00fcckungskr\u00e4ften des Regimes ein Nachlassen der Moral sichtbar wird, verlegen sich ihre F\u00fchrer auf dubiose Initiativen, um Wunder was f\u00fcr eine Macht zu behaupten.<\/p>

Dennoch werden Rufe nach dem R\u00fccktritt von Ministern oder von Raisi selbst oder \u00c4u\u00dferungen der Besorgnis um einen potentiellen Sturz des Regimes ernster genommen als gelegentliche Ank\u00fcndigungen von staatlichen Medien, dass das Schicksal der Mujahedin-e Khalq Organisation<\/a>besiegelt sei oder dass deren Netz innerhalb des Iran aufgeflogen sei<\/a>.<\/p>

Beim Weltgipfel Freier Iran 2023 hat Herr Kenneth Lewis<\/a>, ein Anwalt der MEK, die Bedeutung des Gerichts in Stockholm er\u00f6rtert, das vor kurzem Hamid Noury<\/a>, einen fr\u00fcheren Gef\u00e4ngnisbeamten im Gohardasht Gef\u00e4ngnis im Iran, zu 20 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt hat f\u00fcr seine Rolle beim Massaker von 1988 an Tausenden von politischen Gefangenen. Herr Lewis sagte, dass die Beweise, die bei diesem Gericht vorgelegt wurden, ausreichten, um Raisi, Khamenei und andere Amtstr\u00e4ger des Regimes vor Gericht zu stellen.<\/p>

Ferner hat das B\u00fcro des Iranischen Widerstandsrats in Washington \u00a0ein Buch ver\u00f6ffentlicht<\/a>, das \u201eThe Case to Hold Ebrahim Raisi to Account for Crimes Against Humanity\u201c [Die Rechtssache der Verantwortlichkeit Ebrahim Raisis f\u00fcr Verbrechen gegen die Menschlichkeit] umrei\u00dft. Zwei Jahre der Verbrechen, Unterdr\u00fcckung, Zerst\u00f6rung, Armut, Inflation und der Massenhinrichtungen iranischer Menschen dienen nur als Anhang zu dieser langen Anklageschrift.<\/p>","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1678","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1678"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1678\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1994,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1678\/revisions\/1994"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1140"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1678"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1678"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/iran-change.org\/icb\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1678"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}