Die Zukunft Irans: Pariser Konferenz beleuchtet den Weg zu Demokratie und Menschenrechten!

Däubler-Gmelin, ehemalige Bundesjustizministerin; Bischöfin Prof. Margot Käßmann, ehemalige Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche Deutschlands; die Bundestagsabgeordneten Carsten Müller und Thomas Lutze; Dr. Rudolf G. Adam, ehem. Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes; Dr. Hans-Ulrich Seidt, ehem. Chefinspekteur des Auswärtigen Amtes; Vorstandsmitglider des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran (DSFI) und ehem. Bundestagsabgeordnete Leo Dautzenberg und Martin Patzelt.

Die Konferenz bot auch Vertreterinnen und Vertreter von Delegationen der Jugend, Frauen und Familien von Hinrichtungsopfern eine Plattform. Ergänzt wurde die Veranstaltung durch zwei Videobotschaften aus Ashraf 3.

In ihrer Ansprache fasste Frau Rajavi die aktuelle Lage des Regimes zusammen und hob mehrere kritische Punkte hervor:

„Erstens – das herrschende Regime steht vor einer explosiven gesellschaftlichen Unzufriedenheit und ist unfähig, die unvermeidlichen Aufstände zu verhindern.

Zweitens – das Regime konnte den organisierten Widerstand nicht unterdrücken, und heute haben sich die Widerstandseinheiten als effektive Kraft in der Gesellschaft etabliert.

Drittens – das regionale Machtgleichgewicht des Regimes hat sich dramatisch geschwächt, und seine Stellvertreterkräfte sind handlungsunfähig geworden.

Viertens – das Regime kann weder von seiner Strategie der Kriegsführung und Unterdrückung abweichen noch auch nur die kleinsten Reformen umsetzen. Es ist unfähig, seinem wirtschaftlichen Kollaps zu entkommen.“

Frau Rajavi skizzierte die zentralen Elemente des Prozesses für einen Regimewechsel im Iran. Sie betonte die Rolle unzufriedener Bürger und der Widerstandseinheiten bei der Vorbereitung eines organisierten Aufstands. Der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI), eine demokratische Alternative mit internationaler Glaubwürdigkeit, stelle die Führung und einen detaillierten Plan bereit, erklärte sie. Zudem unterstütze die Organisation der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK), mit ihren erfahrenen Mitgliedern und inspirierenden Zentren wie Ashraf 3, diese Bemühungen, wobei ein besonderer Fokus auf der Stärkung von Frauen und Jugendlichen liege.

Nach dem Regimewechsel, so die gewählte Präsidentin des NWRI, plane der NWRI, eine Übergangsregierung für sechs Monate einzurichten, gefolgt von Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung. Dieses Gremium werde eine neue Verfassung entwerfen, die per Referendum angenommen werde, um eine demokratische Regierung zu etablieren.

Sie hob das Programm des NWRI hervor, das folgende Punkte umfasst: Ein demokratischer Iran, frei von Atomwaffen, Abschaffung der Todesstrafe, Gleichstellung der Geschlechter, Religionsfreiheit, Rechte für ethnische Minderheiten, Trennung von Religion und Staat.
Maryam Rajavi rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, den Kampf des iranischen Volkes und das Recht der Widerstandseinheiten, sich dem Regime zu widersetzen, anzuerkennen. Sie würdigte zudem die Opfer zahlreicher Menschenrechtsaktivisten und erklärte, der Internationale Tag der Menschenrechte sei ein Zeugnis für ihren anhaltenden Kampf.

Auf der Konferenz erklärte Guy Verhofstadt: „Die Dominosteine fallen. Nach Syrien, was kommt als Nächstes? Das iranische Regime. Wie wir in Syrien gesehen haben, geschehen die Dinge schnell, und das ist unsere Hoffnung für den Iran.“ Er betonte die Notwendigkeit, Menschenrechte und Demokratie in den Mittelpunkt der Bemühungen zur Bewältigung der Iran-Krise zu stellen.
Verhofstadt lobte die Führungsrolle von Maryam Rajavi und präsentierte einen globalen Aufruf, unterstützt von 3.000 prominenten Persönlichkeiten, darunter Nobelpreisträger und ehemalige Regierungsbeamte aus 87 Ländern. Der Aufruf fordert die Abschaffung der Todesstrafe und ein Ende von Hinrichtungen als politisches Werkzeug des Regimes.
Er kritisierte die Beschwichtigungspolitik westlicher Nationen und schlug vier Änderungen der westlichen Strategie vor: „Die europäische Führung muss die IRGC als terroristische Organisation anerkennen, die iranische Ölindustrie und das Bankensystem sanktionieren, eine demokratische Alternative im Iran erkennen und einen Dialog mit ihr aufnehmen. Das iranische Regime ist die Quelle von Instabilität und Unruhen.“
Der ehemalige Premierminister Belgiens schloss mit einem moralischen Appell und bezeichnete die Unterstützung des iranischen Widerstands als moralische Verpflichtung und Schlüssel zur Stabilität im Nahen Osten. Er zeigte sich optimistisch, dass, ähnlich wie in Syrien, schnelle Fortschritte in Richtung Freiheit im Iran möglich seien.

Die ehemalige Bundesministerin Prof. Däubler-Gmelin betonte in ihrer Rede die dringende Notwendigkeit von demokratischen Änderungen und der Achtung der Menschenrechte im Iran. Sie lobte Maryam Rajavis Zehn-Punkte-Plan als „hervorragende Grundlage für eine friedliche Zukunft im Iran“ und forderte ein Ende von Hinrichtungen sowie Sanktionen gegen Justizvertreter, die politische Todesurteile verhängen.
Sie verurteilte die Nutzung von Hinrichtungen als Unterdrückungsinstrument und die regionale Aggression des Regimes. Zudem forderte sie westliche Regierungen auf, ihre „normalen diplomatischen Beziehungen mit einem verbrecherischen Regime“ zu beenden.
Mit Blick auf die Zukunft erklärte sie: „Möge der Widerstand in Syrien eine Inspiration für den Iran sein – ein monumentaler Sieg für die Menschen.“ Abschließend rief sie zu globaler Solidarität auf, insbesondere mit Frauenbewegungen, um den Kampf für Freiheit und Demokratie zu stärken.

Bischöfin Prof. Margot Käßmann brachte eine theologische Perspektive auf das iranische Regime ein und verurteilte dessen fundamentalistische Praktiken. Sie erklärte: „Die Verletzung von Menschenrechten, Hinrichtungen und die Verweigerung der Gleichberechtigung von Frauen können mit keinem Glauben an Gott vereinbar sein, da alle Religionen bekräftigen, dass jeder Mensch gleich erschaffen ist.“

Käßmann kritisierte die patriarchale Natur der iranischen Theokratie, insbesondere die repressiven Kleiderordnungen für Frauen. Persönlich bemerkte sie: „Wenn die Haut und das Haar einer Frau so gefährlich für Männer sind, warum bleiben die Männer nicht einfach zu Hause? Iranische Frauen sind schön, und Gott hat sie so geschaffen.“

Die ehemalige Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland lobte die Führungsrolle von Maryam Rajavi und erklärte: „Maryam Rajavi betont, dass der Islam eine Religion des Mitgefühls, der Gleichheit und der Freiheit ist, die für Gerechtigkeit, Koexistenz und Respekt gegenüber unterschiedlichen Glaubensrichtungen eintritt.“ Käßmann hob die Notwendigkeit der Trennung von Religion und Staat hervor und bezeichnete Rajavis demokratische Interpretation des Islam als „wesentlich und zutiefst respektvoll“.

In Rückblick auf ihre Erfahrungen im interreligiösen Dialog äußerte Käßmann die Hoffnung, durch Religion den Frieden fördern zu können, während sie anerkannte, dass ein Dialog mit dem derzeitigen iranischen Regime unmöglich sei. Sie schloss mit den Worten: „Mit den Überzeugungen der Opposition unter der Führung von Maryam Rajavi glaube ich, dass ein Dialog möglich ist. Gemeinsam können wir Brücken zu demokratischen Gesellschaften bauen, in denen der Glaube mit Respekt für andere ausgeübt wird.“

Der CDU-Bundestagsabgeordneter Carsten Müller betonte die parteiübergreifende Unterstützung in Deutschland für einen freien und demokratischen Iran. Er hob die brutale Unterdrückung des iranischen Regimes hervor, einschließlich fast 1.000 Hinrichtungen in diesem Jahr, die dessen kriminellen Charakter verdeutlichen. Müller forderte die Einstufung der Revolutionsgarden als terroristische Organisation, Herabstufung von diplomatischen Beziehungen, umfassende Sanktionen, die Schließung fundamentalistischer Propagandazentren sowie die Ausweisung von Regime-Agenten.

Er warnte, dass ohne Unterstützung für eine demokratische Alternative eine Kooperation mit dem Regime unausweichlich sei, und erklärte: „Unser Motto sollte lauten: ‚Weder die Diktatur des Schahs noch die Diktatur der Mullahs – niemals wieder!‘“
Müller lobte den Mut iranischer Protestierender, insbesondere der Frauen, und zeigte sich optimistisch, dass 2025 bedeutende Fortschritte bringen könnte. „Das Regime der Mullahs war dem Zusammenbruch noch nie so nahe wie jetzt,“ erklärte er und rief zu internationaler Solidarität und entschlossenem Handeln auf, um diesen entscheidenden Moment zu nutzen.

Thomas Lutze betonte die zentrale Bedeutung der Menschenrechte und forderte, das iranische Regime für seine systematischen Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen. Er beschrieb den Iran als ein Land der „Willkür, Unterdrückung und Terror“.
Er lobte Maryam Rajavi und den NWRI für ihre demokratische Vision und deren Engagement für Gleichheit, Religionsfreiheit und die Abschaffung der Todesstrafe. Besonders hob er die Vision eines atomwaffenfreien Irans hervor.

Rückblickend auf seine Zeit im Bundestag schlug der SPD-Bundestagsabgeordnete vor: „Nach den nächsten Bundestagswahlen werde ich mich mit den Fraktionsvorsitzenden in Verbindung setzen, um vorzuschlagen, Sie, Präsidentin Rajavi, zu einer Ansprache einzuladen. Ich glaube, dass viele Abgeordnete aus einer solchen Gelegenheit wichtige Erkenntnisse gewinnen würden.“

Der Botschafter a.D. Dr. Hans-Ulrich Seidt analysierte die Herausforderungen des Iran und die Rolle der internationalen Gemeinschaft bei der Unterstützung eines demokratischen Wandels. Er identifizierte drei existenzielle Risiken für das Regime: innenpolitische Instabilität, regionale Konsequenzen seiner expansiven Politik und wachsenden globalen Druck. Er hob die Schwächen des Regimes hervor, darunter zunehmende Unzufriedenheit in der Bevölkerung und Unsicherheiten über Khameneis Nachfolge.

Seidt kritisierte die europäische Diplomatie und das Atomabkommen (JCPOA), da zentrale Themen wie Menschenrechte und regionale Aggressionen ignoriert wurden. Er forderte eine neue europäische Politik, die die Anliegen der demokratischen Opposition und der Exilgemeinde berücksichtigt, und betonte: „Nichtstaatliche Akteure und die Opposition müssen in die Position der EU einbezogen werden.“
Er lobte deutsche Maßnahmen wie die Schließung iranischer Konsulate und forderte gezielte Sanktionen gegen Wirtschaftssektoren, das Atomprogramm und Menschenrechtsverletzungen. Seidt schloss optimistisch: „Eine friedliche Zukunft der Freiheit und Selbstbestimmung für den Iran ist möglich, und wir sollten diesen Weg gemeinsam verfolgen.“

Martin Patzelt reflektierte über die Opfer und die Ausdauer des iranischen Widerstands und betonte deren zentrale Rolle für einen demokratischen Iran. Er würdigte das Terroropfer Professor Kazem Rajavi und dessen Aussage „Wir schreiben die Geschichte der Menschenrechte mit unserem Blut“ als kraftvolle Botschaft und Symbol für den Kampf um Freiheit und Menschenrechte.

Patzelt verurteilte westliche Regierungen, die wirtschaftliche Interessen über Menschenrechte stellen, als „Verrat an unseren demokratischen Werten“ und hob die Bedeutung von Stärke, Verständnis und Geduld für die Demokratie hervor.
Er rief die internationale Gemeinschaft, insbesondere Deutschland, dazu auf, den iranischen Widerstand aktiv zu unterstützen, da dessen Kampf mit der globalen Demokratie im Einklang stehe.

Dr. Rudolf G. Adam betonte die zerstörerische Rolle des iranischen Regimes für regionale und globale Instabilität: „Im Zentrum dieser Krise steht der Iran, ein Staat, von dem Terror, Gewalt und Unterdrückung ausgehen.“ Er verurteilte die Kriegsbeteiligung des Regimes in Gaza, Libanon, Syrien und Jemen und verurteilte dessen Blockadepolitik gegenüber Frieden.

Der ehemalige BND-Vizepräsident erklärte, „Die Zeit für Veränderung ist reif. Dieser Wandel muss vom iranischen Volk selbst kommen,“ und lobte Maryam Rajavis Zehn-Punkte-Plan als Grundlage für ein demokratisches Iran, der das Potenzial des Landes entfalten könne.
Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, den Druck auf Teheran zu erhöhen, und warnte vor der Aufgabe langfristiger strategischer Ziele für kurzfristige wirtschaftliche Vorteile. Adam schloss mit den Worten: „Wir teilen Ihre Vision für einen neuen, freien und demokratischen Iran und unterstützen die Ziele eines Neuanfangs.“

Leo Dautzenberg sprach seine Unterstützung für den iranischen Widerstand aus und nannte ihn „unsere Widerstandsbewegung“. Er lobte Maryam Rajavis Zehn-Punkte-Plan als demokratische Alternative mit weltweiter Unterstützung: „Tausende politische Führungspersönlichkeiten und Parlamentarier unterstützen dieses Programm.“
Dautzenberg verurteilte die Brutalität des Regimes, hob die Todesurteile gegen sechs politische Gefangene und die Unterdrückung von Frauen hervor: „Der gesetzliche Schleierzwang ist nur ein Vorwand, um Frauen – die treibende Kraft des Wandels – zum Schweigen zu bringen.“

Er kritisierte die wirtschaftlichen Versäumnisse des Regimes, darunter eine jahrelange Inflation von 40 % und die Misswirtschaft von Ressourcen, und fragte: „Warum finanzieren Sie Terrorismus und Kriege, statt Ihr Volk zu unterstützen?“

Mit einem optimistischen Abschluss erklärte Dautzenberg: „Wir werden Erfolg haben. In Solidarität mit meinen Freunden in Ashraf 3 sage ich: Ich bin ein Ashrafi.“

Zolal Habibi und die Frauendelegation
Zolal Habibi hob in ihrer Rede die Unterdrückung im Iran hervor, insbesondere die gezielten Angriffe des Regimes auf Frauen. Sie berichtete, dass „über 500 Menschen allein in den letzten vier Monaten hingerichtet wurden,“ und bezeichnete das Gesetz über Hidschab und Keuschheit als „einen direkten Angriff auf die Würde, Identität und Freiheit iranischer Frauen.“
Habibi lobte die Führungsrolle von Maryam Rajavi und die iranischen Frauen in der MEK und im NWRI: „Seit über drei Jahrzehnten wird diese Bewegung von mutigen Frauen angeführt.“ Sie zitierte Rajavi mit den Worten: „Die unterdrückten Frauen von heute sind die Vorreiterinnen von morgen.“
Sie betonte die Widerstandskraft iranischer Frauen, die nicht nur gegen den Hidschab, sondern gegen jede Form von Tyrannei kämpfen, und forderte Gleichberechtigung und volle Teilhabe an der Führung. Mit einem hoffnungsvollen Abschluss erklärte Habibi: „Die Zukunft des Iran wird von seinem Volk und seinen Frauen geschrieben. Ein freier Iran ist unausweichlich und in greifbarer Nähe.“

Behrouz Maqsoudi und die junge Gruppe

Behrouz Maqsoudi erzählte auf der Konferenz von den erschütternden Erfahrungen seiner Familie unter dem iranischen Regime. „Drei meiner Onkel wurden hingerichtet, weil sie die PMOI unterstützten. Zwei von ihnen starben beim Massaker von 1988, und wir wissen bis heute nicht, wo sie begraben sind,“ berichtete er.

Er erinnerte sich an eine prägende Episode aus seiner Kindheit: „Als ich 12 war, versuchten meine Mutter und ich, den Iran zu verlassen, doch wegen der Aktivitäten meines Vaters wurde uns die Ausreise verboten. Ein Geheimdienstagent sagte meiner Mutter unverblümt: ‚Es ist besser, wenn Ihr Sohn drogensüchtig wird, als dass er die PMOI unterstützt.‘“
Maqsoudi erklärte, dass er früh erkannte, dass das Regime nichts mehr fürchte als die PMOI: „Die PMOI ist die einzige organisierte und motivierte Kraft, die entschlossen ist, das Regime zu stürzen, und bereit, den Preis dafür zu zahlen.“

Nasrollah Marandi und die Delegation der Opferfamilien

Nasrollah Marandi, ein ehemaliger politischer Gefangener und Zeuge des Massakers von 1988, sprach im Namen der Familien von Hinrichtungsopfern und politischen Gefangenen. Er schilderte seine zehn Jahre in iranischen Gefängnissen, geprägt von Folter und Hinrichtungen, und beleuchtete die Schrecken des Massakers sowie die Standhaftigkeit der Gefangenen.
Er hob den Mut vieler hervor, die dem Regime unter grausamen Bedingungen widerstanden, und kritisierte das Überleben des Regimes durch Repression und Kriegstreiberei, unterstützt von der Beschwichtigungspolitik westlicher Regierungen. Marandi verurteilte das Schweigen der internationalen Gemeinschaft zu den Menschenrechtsverletzungen und berichtete, dass allein in den letzten Wochen neun Mitglieder der Widerstandseinheiten zum Tode verurteilt wurden.
Er betonte, dass die Fortsetzung dieser Verbrechen auf der mangelnden Rechenschaftspflicht der Regimevertreter beruhe, und verwies auf die Ergebnisse des UN-Sonderberichterstatters Javaid Rehman.

Lebenserfahrungen zweier MEK-Angehöriger aus Ashraf 3
In einer Videobotschaft berichtete Sahar Senobari von ihrem Weg vom Studium in Deutschland bis zu ihrem Beitritt zum iranischen Widerstand. Obwohl sie von einer Karriere als Anwältin träumte, fühlte sie sich als iranische Frau verpflichtet, gegen die Unterdrückung im Iran zu handeln: „Frauen sind die treibende Kraft hinter der Freiheit Irans.“ Sie lobte die Führungsrolle von Maryam Rajavi, hob Demokratie, Gerechtigkeit und die politische Teilhabe von Frauen als zentrale Werte des Widerstands hervor und betonte die Entschlossenheit, das Regime zu stürzen und eine bessere Zukunft zu schaffen.

Ehsan Sharifi, ebenfalls in einer Videobotschaft, schilderte seinen Weg vom Studium in Köln zum Beitritt zur PMOI. Trotz Kritik an der Organisation erinnerte er sich an ihre Werte von Respekt und Solidarität. Eine entscheidende Frage brachte ihn dazu, seine Ängste zu überwinden: „Bist du bereit, aktiv für die Freiheit des iranischen Volkes einzutreten?“ 1998 schloss er sich der PMOI an, ein Weg voller Herausforderungen, den er jedoch nie bereut hat. Seine Erfahrungen lehrten ihn Menschlichkeit, Aufrichtigkeit und Opferbereitschaft, und er äußerte den Wunsch, diese mit der Welt zu teilen.