UN-Berichterstatter: Massenhinrichtungen der 1980er Jahre im Iran als Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Die Massenhinrichtung von Mitgliedern der Organisation der Volksmojahedin Iran (PMOI) in den 1980er Jahren, insbesondere in den Jahren 1981-1982 und dem Massaker von 1988, wurde vom UN-Sonderberichterstatter, Javaid Rehman, als den Kriterien für Völkermord entsprechend als Verbrechen gegen die Menschheit bezeichnet. Diese Feststellung basiert auf umfangreichen Beweisen und Zeugenaussagen, die im Bericht des Sonderberichterstatters sorgfältig dokumentiert sind.
Genozid-Bezug
Dem Bericht zufolge stellt der Sonderberichterstatter Folgendes fest: „Jede Überlegung zur Anwendbarkeit der Völkermordkonvention auf Massentötungen in den 1980er Jahren und insbesondere in den Jahren 1981-1982 und dem Massaker von 1988 hat zu erheblichen rechtlichen Herausforderungen geführt.
Wie bereits erwähnt, sind die herkömmlichen Bestimmungen nur auf nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppen beschränkt; Diese Definition schließt Mitglieder der politischen Opposition aus. Dennoch ist es – im Lichte der oben genannten Beobachtungen – nicht einfach, die Oppositionsgruppen, insbesondere die PMOI, aus der Kategorie einer „geschützten Gruppe“ auszuschließen.“ (Seite 12)
Die Massenmorde an politischen Gefangenen der PMOI während des Massakers von 1988 wurden auf der Grundlage einer Fatwa, eines religiösen Dekrets, durchgeführt, das von Chomeini, dem obersten Führer des Regimes, erlassen wurde. Dieses Dekret ordnete die Hinrichtung Tausender MEK-Mitglieder und Unterstützer aufgrund ihres Glaubens an. Der Bericht betont, dass das iranische Regime die PMOI als eine religiös abweichende Gruppe betrachtete und ihre Handlungen damit auf Absichten ausrichtete, die der Definition des Völkermords entsprechen.
https://x.com/iran_policy/status/1817600552609464428
Die von Ayatollah Chomeini herausgegebene Fatwa, ein wichtiges Dokument zum Verständnis des Massakers von 1988, wird wie folgt zitiert:
„Chomeinis Fatwa, ein Schlüsseldokument des Massakers von 1988, legt die Absicht des Völkermords offen, die PMOI, die von den Tätern als religiöse Gruppe behandelt wurde, physisch zu zerstören. Die Fatwa charakterisiert die angeblichen religiösen Übertretungen der PMOI ausdrücklich als „Krieg gegen Gott führen“, der mit der Hinrichtung bestraft werden muss.“ (Seite 49)
Atrocity Crimes and Crimes Against Humanity
Grausame Verbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Der Sonderberichterstatter betont das Ausmaß der in diesem Zeitraum begangenen Gräueltaten und stellt fest:
„Der Sonderberichterstatter hat durch Zeugenaussagen von Einzelpersonen, Opfern und Überlebenden umfangreiche Beweise erhalten, welche die Begehung groß angelegter ‚Gräueltaten‘, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Massenmord, Folter, Verschwindenlassen und andere unmenschliche Taten, bestätigen. Hinzu kommen Beweise und Angaben, die auf das Verbrechen des Völkermords hinweisen.“ (Seite 38)
Der Bericht untermauert diese Ergebnisse mit überprüften Dokumentenaufzeichnungen, Zeugenaussagen von Opfern und Berichten von Organisationen der Zivilgesellschaft und verdeutlicht den systematischen Charakter dieser Verbrechen.
International Accountability
Internationale Verantwortung
Angesichts der Herausforderungen bei der Schaffung von Gerechtigkeit im Iran plädiert der Bericht für internationale Mechanismen, um Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Er sagt aus:
„Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass Staaten die universelle Gerichtsbarkeit nutzen, um Personen wegen „Gräueltaten“, darunter Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Folter, Verschwindenlassen und außergerichtliche Hinrichtungen.und andere schwere Menschenrechtsverletzungen, die Verbrechen nach internationalem Recht darstellen, zu untersuchen, Haftbefehle gegen sie zu erlassen und strafrechtlich zu verfolgen. “ (Seite 61)
Der Sonderberichterstatter fordert die Einrichtung eines unabhängigen internationalen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus:
„Der Sonderberichterstatter hat immer wieder die Einrichtung eines unabhängigen internationalen Ermittlungs- und Rechenschaftsmechanismus gefordert, um Wahrheit, Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht für die Opfer zu fördern, unter anderem durch das Sammeln, Konsolidieren und Sichern von Beweisen im Hinblick auf künftige Strafverfolgungen.“ (Seite 61)
https://x.com/Maryam_Rajavi/status/409333466501611520
Dieser Mechanismus ist von entscheidender Bedeutung, um schnelle, unparteiische, gründliche und transparente strafrechtliche Ermittlungen sicherzustellen.
Conclusion
Fazit
Der Bericht des UN-Sonderberichterstatters liefert eine detaillierte und fundierte Bestätigung des Völkermords und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die das iranische Regime an der PMOI begangen hat. Die ideologischen und politischen Beweggründe hinter diesen Gräueltaten sind klar dokumentiert und unterstreichen die Notwendigkeit internationaler Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit für die Opfer.