Aufstand im Iran, Aussichten auf eine demokratische Republik!
Am 15. September kam es zu einem bedeutenden Ereignis: Tausende Iraner versammelten sich in Brüssel zu einer großen Kundgebung, führende Politiker und Abgeordnete aus verschiedenen Ländern kamen zu einer Konferenz in der belgischen Hauptstadt zusammen. Mit dieser Versammlung wurde der einjährige Jahrestag des landesweiten Aufstands geehrt, der das herrschende Establishment im Iran zutiefst erschütterte.
Unter dem Titel “Der Aufstand im Iran: Die Rolle der Frauen und jungen Generation und die Aussichten auf eine demokratische Republik” wollte das internationale Treffen die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf die zwingende Notwendigkeit eines Politikwechsels gegenüber dem Unterdrückungsregime im Iran lenken. Außerdem sollte das Recht des iranischen Volkes unterstrichen werden, seine Unterdrücker zu beseitigen und den Weg für eine demokratische Republik zu ebnen.
Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI), begrüßte als Hauptrednerin der Konferenz die Frauen und junge Generation, die die Kerze der freiheitsliebenden und nach Gerechtigkeit strebenden Bewegung entzündet und den langjährigen Kampf der Iraner für eine demokratische Republik Iran angeführt haben.
“Morgen ist der Jahrestag des Beginns des großen Aufstandes des iranischen Volkes. Ein Aufstand, der das Potenzial für den Sturz des Regimes aufzeigte und das iranische Volk an den Beginn einer neuen Ära seiner Geschichte stellte, gestützt auf vier Jahrzehnte organisierten Widerstands”, erklärte Frau Rajavi.
“Der Aufstand wurde durch den tragischen Tod der unschuldigen Zhina Amini (Mahsa) ausgelöst, die während einer Patrouille zur Unterdrückung von Frauen von den brutalen Truppen Khameneis geschlagen wurde. Noch in derselben Nacht rief ich zu einer öffentlichen Trauerfeier auf.
“Khamenei hatte das Pulverfass des Volkszorns nach dem Aufstand vom November 2019 mit dem Coronavirus zugedeckt. Er verbot ausdrücklich und formell die Einfuhr von Impfstoffen aus Europa und Amerika, um einen menschlichen Schutzschild gegen Aufstände mit dem Leben von 550.000 unserer Landsleute zu schaffen. In der Zwischenzeit waren die Todesfälle in den Nachbarländern im Vergleich zum Iran viel geringer.
“In der Zwischenzeit waren jedoch in Regionen wie Chaharmahal und Bachtiari, Khuzestan, Lorestan und Isfahan Volksaufstände ausgebrochen. Es waren die Aufstände der Durstigen und Hungrigen, die nach Brot, Wasser und Freiheit verlangten und in Isfahan einen Höhepunkt erreichten.
“Der Einsturz des Metropol-Turms in Abadan aufgrund von Korruption und Diebstahl beim Bau dieses Gebäudes in Absprache mit den Revolutionsgarden und die Verschüttung unschuldiger Menschen unter den Trümmern brachten die Wut der Menschen auf einen Höhepunkt. Schließlich zündete der Funke, und der aufgestaute Unmut entlud sich im ganzen Iran”.
Sie fügte hinzu: “Ich erinnere mich lebhaft daran, dass, als der iranische Widerstand am 52. Tag des Aufstands, am 7. November 2022, verkündete, das Regime habe mehr als 30.000 Menschen verhaftet, niemand außerhalb des Irans dies glaubte und es für eine Übertreibung hielt.
“Zwei Monate später verkündete das Regime jedoch selbst, dass Khamenei sozusagen 100.000 Gefangene begnadigt habe, von denen 30.000 im Zusammenhang mit ‘den Unruhen’ stünden, was ein Euphemismus für den Aufstand ist. Ein Aufstand, bei dem die bewusste und rebellische Kraft lautstark erklärte, dass sie keine Diktatur in irgendeiner Form wolle, weder den Schah noch die Mullahs.
“In diesem Aufstand sah die Welt eindeutig ein Regime, das seine Instabilität mit Kriegstreiberei und Terrorismus und mit dem Lärm um seine Raketen- und Atomprogramme überspielte. In Wirklichkeit sitzt es auf einem Pulverfass und hat keine Zukunft.”
Frau Rajavi fuhr fort: “Warum greift das Regime zu diesen verzweifelten Bemühungen? Die Antwort muss in den Ergebnissen und Erfolgen des Aufstandes gesucht werden. Nämlich: Die Grenze “weder Schah noch Mullah” ist deutlich und robust geworden und hat die Fahne der “Demokratischen Republik” an der Spitze der Aufstände gehisst.
“Die Barrieren der Volksfront gegen jede Form von Diktatur und Abhängigkeit haben sich verfestigt, und die Reihen der betrügerischen Individuen und Strömungen in der Front der Tyrannei und Abhängigkeit wurden entlarvt.
“Zusammenfassend lässt sich sagen, dass alles am Regime auf Zerbrechlichkeit und Instabilität hindeutet und auf sein Ende hinweist. Was den Widerstand anbelangt, so festigt sich der Weg der demokratischen Revolution, der vor 42 Jahren begann, und es geht aufwärts. In der Tat ist die Zukunft im Namen einer demokratischen Revolution, einer demokratischen Alternative und einer demokratischen Republik besiegelt. Dies ist die gleiche grundlegende und echte Ausrichtung, die der Nationale Widerstandsrat Iran seit seiner Gründung vor 42 Jahren durch Massoud Rajavi verfolgt. Er sagte: “Man kann mit Zuversicht sagen, dass im Gegensatz zur konstitutionellen Revolution und zur antimonarchischen Revolution die jetzige Revolution dieses Mal von Dauer ist und eine Entfremdung nicht möglich ist.”
Frau Rajavi wies auf die Gefahren hin, die sich aus der Beschwichtigungspolitik für den Weltfrieden ergeben, und sagte:
“Die herrschenden Kleriker im Iran waren noch nie so beschwichtigungsbedürftig wie heute. Unter dem immensen Einfluss der Aufstände sind sie mehr denn je auf diplomatische Manöver angewiesen. Sie versuchen, die Unterstützung des Westens und des Ostens gegen das iranische Volk und seine demokratische Revolution zu gewinnen. Ihre Methoden, um westliche Regierungen unter Druck zu setzen, sind bekannt:
Geiselnahme, Terrorismus, Kriegstreiberei und das Ausspielen der nuklearen Karte sind ihre Taktik. Ihre zentrale Forderung an die westlichen Regierungen ist es, die Volksmojahedin (PMOI oder MEK) und den NWRI einzuschränken und den Weg zu Aufstand und Freiheit im Iran zu versperren.
“Einer der Führer der Freitagsgebete und hochrangige Vertreter Khameneis verriet, dass die Regimevertreter Amerika in indirekten Verhandlungen davon überzeugt haben, dass die Forderungen bezüglich des Atomprogramms von ihrem Vorgehen gegenüber der PMOI abhängen. Er sagte: “Wir haben sowohl Amerika als auch Europa klargemacht, dass die PMOI ein Hindernis für die Verständigung zwischen dem Regime und ihnen ist”. Dieser Bericht wurde von den offiziellen Medien des Regimes am 23. Juni 2023 veröffentlicht.
“Zuvor hatte Kazem Gharibabadi, der Beauftragte des Justizministeriums für internationale Beziehungen, erklärt: “Es gibt kein Treffen (mit ausländischen Vertretern), bei dem wir das Thema PMOI nicht ansprechen.”
Heute werden das Regime und seine Beschwichtiger im Westen verkünden, dass die Proteste abgeklungen sind und nie wiederkehren werden. Aber wir wissen, dass das Gegenteil der Fall ist. Die Proteste werden zurückkehren, wie sie schon einmal zurückgekehrt sind. Und jedes Mal, wenn sie zurückkehren, sind sie umfassender, aggressiver und nachhaltiger als zuvor.
So wie sie jedes Mal brutaler unterdrückt werden, mit mehr Inhaftierungen und mehr Toten, so dass sie die Grundlage für die nächste Runde der Proteste legen. Und so kehrt der Kreislauf von Protesten und Unterdrückung immer wieder. Aber er eskaliert und eskaliert, bis er auf die einzige Art und Weise endet, wie er enden kann: mit der Befreiung des iranischen Volkes von diesem bösartigen und bösen Regime.
Dieses Mal haben die Demonstranten das Haus des Regimegründers Ayatollah Khomeini niedergebrannt. Nächstes Mal werden sie das gesamte Regime in Schutt und Asche legen.
Wie ich schon sagte, weiten sich die Proteste jedes Mal von der Stadt auf das Land aus, von den Minderheitengemeinschaften auf die persische Mehrheit, und dieses Mal von den Männern auf die Frauen, obwohl Frauen seit langem eine führende Rolle im organisierten Widerstand gegen das Regime gespielt haben – Frauen natürlich, wie Präsidentin Maryam Rajavi. Und sie haben es getan, weil die iranischen Frauen seit langem wissen, dass ihre grundlegenden Menschenrechte von der Zerstörung des Regimes und seiner primitiven Ideologie und seiner Ersetzung durch einen freien, rechtsstaatlichen, säkularen und demokratischen Staat abhängen.
Im Iran sind die Kräfte vorhanden, um diese Zukunft zu verwirklichen. Wie ich Ihnen bereits gesagt habe, sollten Sie die Propaganda zurückweisen, dass das Regime fest verwurzelt ist und dass es keine organisierte Opposition hat. Wenn das Regime keine solche Opposition hätte, warum würde es dann so viel Energie darauf verwenden, diese Organisation, den Nationalen Widerstandsrat Iran und alle seine Organe und Zellen, zu denunzieren und zu verteufeln? Wenn es eine solche Opposition nicht gäbe, warum würde das Regime dann etwa dreieinhalbtausend Ihrer Mitglieder und Anhänger inhaftieren?
Die Propaganda des Regimes verrät seine eigenen Lügen. Aber ich sage Ihnen, dass Sie nicht nur die Propaganda des Regimes zurückweisen sollen, sondern auch die Propaganda der Beschwichtiger des Regimes im Westen, denn sie behaupten dasselbe: dass es keinen organisierten Widerstand gibt, keine lebensfähige Alternative zu der abscheulichen Theokratie und allem, wofür sie steht.
Verwerfen Sie die Propaganda der westlichen Beschwichtigungspolitiker, dieser selbsternannten Experten. Und verwerfen Sie sie nicht nur, weil ihre Propaganda moralisch verwerflich ist, sondern weil sie auch sachlich falsch ist. Das ist sie immer. Beschwichtigungspolitiker haben schon immer die Stärke von Regimen überschätzt, die ausschließlich mit roher Gewalt regieren, und die zugrundeliegende Schwäche und den unvermeidlichen Sturz solcher Regime unterschätzt.
Das Regime der Ayatollahs funktioniert nicht mehr richtig. Es sieht sich einer offeneren Opposition gegenüber. Und es ist fast vom ersten Tag an in seinem Kern verrottet. Die Korruption ist auf allen Ebenen präsent. Die Wirtschaft wird immer schlechter. Die Armut wird immer größer, die Inflation steigt, und Dienstleistungen gibt es nicht. Kein Wunder, dass das Regime zu immer größerer Brutalität greifen muss. Denn es hat nichts, was die Loyalität eines normalen Bürgers wecken könnte.
Lasst uns noch einmal die grundlegende Prämisse hinter dem Glaubenssystem der Beschwichtiger in Frage stellen. Dass es irgendwie noch schlimmer werden könnte, wenn das Regime stürzt. Inwiefern schlimmer? Wie könnte es schlimmer sein als ein Regime mit einer apokalyptischen Ideologie und einem unerbittlichen Streben nach Atomwaffen, das offen die Nationen aufzählt, die es vom Angesicht der Erde tilgen möchte? Wie könnte es schlimmer sein als das? Wie könnte es schlimmer sein als ein Regime, das Terrorismus und Krieg von Syrien über den Libanon bis zum Jemen und Irak und sogar in der Ukraine und darüber hinaus finanziert? Wie könnte es schlimmer sein als das? Wie könnte es schlimmer sein als ein Regime, dessen oberster Führer ein extremistischer Fanatiker und dessen Präsident ein Massenmörder ist? Wie könnte es schlimmer sein als das?
Also Freunde, ich sage es noch einmal: Die Lösung besteht nicht darin, zu versuchen, die Beziehungen zu diesem Regime zu stärken. Sie besteht darin, das zu tun, was meine Regierung in Kanada getan hat, nämlich die Botschaften des Regimes in der ganzen Welt zu schließen.
Ich habe immer betont, dass es mir nicht zusteht, dem iranischen Volk vorzuschreiben, wer seine Regierung sein soll. Das müssen die Iraner selbst entscheiden, aber wir haben ihnen eine Alternative anzubieten. Ich erinnere Sie daran, dass ich zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes von über 100 ehemaligen Präsidenten und Premierministern aus der ganzen Welt gehöre, in dem die Welt aufgefordert wird, die Beschwichtigungsversuche zu ignorieren und stattdessen die Hand auszustrecken, um den iranischen Widerstand zu unterstützen.
Es ist ganz einfach. Stehen Sie an der Seite des iranischen Widerstands und in Solidarität mit dem iranischen Volk in seinem Wunsch nach einem freien, säkularen und demokratischen Staat.
Das ist die Zukunft, für die Sie, der Nationale Widerstandsrat Iran, sich ständig und unermüdlich eingesetzt haben, etwas, das von allen Regierungen anerkannt werden muss.
Das iranische Regime terrorisiert das iranische Volk und schafft Instabilität in der Region. Es unterstützt Russlands Aggression gegen die Ukraine und untergräbt den Frieden in der Welt. Es muss gestürzt und durch eine demokratische Regierung ersetzt werden.
Das iranische Volk wünscht sich einen Wandel. Es geht auf die Straße, um das Ende dieser Diktatur zu fordern. Sie riefen: “Nieder mit dem Unterdrücker, sei es der Schah oder die Mullahs!”
Der iranische Widerstand ist eine demokratische Alternative zum Regime. Über 120.000 Freiheitskämpfer haben ihr Leben für die Demokratie im Iran geopfert.
Viele dieser Menschen sind in diesem Kampf gestorben oder haben schwere Verletzungen erlitten. Die Grundlage des iranischen Widerstands ist der Zehn-Punkte-Plan, der eine Grundlage für die Demokratie im Iran sein kann. Das Regime bekämpft diesen Widerstand mit brutalen Maßnahmen, einschließlich Mord.
Das Regime führt eine Kampagne der Dämonisierung. Es ist unsere Aufgabe, gegen diese Dämonisierungskampagne energisch vorzugehen. Es ist notwendig, dass Europa seine Politik gegenüber dem Regime ändert und die IRGC als terroristische Organisation listet.
Wir müssen klar sagen, dass wir den iranischen Widerstand in seinem Kampf für Demokratie unterstützen. Das iranische Volk muss von dieser Last der Unterdrückung befreit werden.